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16.01.2020, Jamal Tuschick

Am Telefon sagte Buzzi laut Abhörprotokoll: „Hast du eine Ahnung, wieviel man mit Migranten verdienen kann?“ Sein Gesprächspartner verneint. Und Buzzi erklärt: „Drogenhandel bringt weniger ein.“ 2014/15 hatte das Kooperativen-Geflecht einen Gesamtumsatz von 364 Millionen Euro.

Migration und Mafia - Von Anja Tuckermann

Viele Deutsche verbringen gern ihre Ferien in Italien, mit Dolce Vita und Badestrand. Warum sollte man dort nicht gut leben können? Für Flüchtlinge ist das Leben in Italien nicht süß, sondern ein Dahinvegetieren unter menschenunwürdigen Bedingungen. Selbst anerkannte Flüchtlinge haben kaum eine Chance auf ein Dach über dem Kopf, auf Arbeit, ein existenzsicherndes Einkommen und auf Schutz vor Rassismus.

Kristina Milz (links) und Anja Tuckermann - Zwei Kämpferinnen gegen die Todesursache Flucht 

Bevor sie an der nordafrikanischen Küste in die Boote steigen, sagen sie sich ihre Namen. Sie versorgen sich mit ihren Kontaktdaten, in der Hoffnung, dass ihre Familien im Falle ihres Todes benachrichtigt werden. Alle sind sich bewusst, dass sie sterben könnten, aber nach dem Schrecken der Flucht aus ihrer Heimat und in den Händen von bewaffneten Mafiagruppen in der Sahara und in Libyen gibt es für sie keinen Weg zurück. Diese Hölle sollte nicht umsonst gewesen sein. „Jeder, der ein Schlepperboot besteigt, rechnet mit seinem Tod auf See. Dass Überlebende die Hinterbliebenen benachrichtigen, wird als Pflicht betrachtet“, sagt Anja Tuckermann. Seit 2014 bemüht sich die Schriftstellerin um Flüchtlinge aus Afrika. Sie berichtet von traumatisierten Flüchtlingen, die in Italien auf der Straße landen und sich aus Scham immer weiter isolieren. Von Flüchtlingen, die in Europa von Land zu Land reisen – Wanderer auf dem Kontinent – getrieben von der Angst, in eine Mühle der Abschiebung zu geraten, denn: Einen Weg zurück gibt es nicht. Die Berichte von Überlebenden libyscher Lager erinnern sie an Deutschlands übelste Zeit. Sie hat mehrere Bücher über die NS-Zeit geschrieben, u.a. „Denk nicht, wir bleiben hier“ über den Sinto Hugo Höllenreiner, der als Kind Bergen-Belsen überlebte. „Ist es das, was wir Europäer wollen?“, fragt sie. Die immer wiederholten Verlautbarungen, es müssten legale Wege der Einreise geschaffen werden, hält sie für leeres Gerede: „Es gibt in eigener Initiative keine Möglichkeit der legalen Einwanderung für Menschen ohne Geld.“ Gemeinsam mit der Nahostjournalistin und Historikerin Kristina Milz hat Tuckermann das Buchprojekt „Todesursache: Flucht – Eine unvollständige Liste“ initiiert. Geführt wird die Liste von der Organisation „UNITED for Intercultural Action“ in Amsterdam, Jahr für Jahr, Monat für Monat, Tag für Tag kommen mehr Tote hinzu. Die Organisation nimmt nur belegte Fälle in ihre Liste auf. Seit 1993 sind dies mehr als 35.000 Menschen, die auf der Flucht nach und in Europa ums Leben kamen. Tuckermann und Milz geben diese Liste als Buch heraus, ergänzt um Namen, Fotos und Porträts einzelner Menschen, deren Schicksale sie recherchiert haben. Sie wollen den kalten Fakten ein menschliches Gesicht geben; sie schreiben Porträts, die Empathie mit Geflüchteten ermöglichen. Man kann Tuckermann und Milz auch als Aktivistinnen bezeichnen, denn ihr Buch wollen sie in Zusammenarbeit mit dem Berliner Hirnkost Verlag zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2018 deutschlandweit kostenlos verteilen. Dafür haben sie eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Ich treffe Milz und Tuckermann in einem Café im vormaligen Arbeiterbezirk Prenzlauer Berg. Milz führt seit 2015 Asylsuchende durch das Labyrinth des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Wieder und wieder erlebte sie, wie die Verheißungen einer vermeintlichen deutschen Willkommenskultur an der Realität in deutschen Ämtern scheiterten: Dolmetscher, die aus politischen oder ideologischen Gründen falsch übersetzen oder wichtige Teile der Berichte weglassen. Oder die schlicht eine andere Sprache sprechen als die Geflüchteten, deren Erzählungen sie übersetzen sollen. Geflüchtete, die sich nicht trauen, das zu sagen. Beamte, denen jede Sensibilität für kulturelle Verschiedenheiten fehlt. Angestellte, die sich als Experten für ein bestimmtes Herkunftsland bezeichnen, während sie vor dessen Wikipedia-Eintrag sitzen, um sich zu informieren, wer die Regierung führt. Angestellte, die keine Zeit haben oder keine Zeit haben wollen, die Fluchtgründe der Menschen zu erfahren; die nicht nach weiteren Gründen fragen, wenn ein Afrikaner zuerst von seiner wirtschaftlichen Not erzählt, weil er diese Not als die dringendste empfindet, auch wenn er gewichtige zusätzliche Gründe vorzubringen hätte, die nach dem deutschen Asylrecht sehr wohl zu einem Schutzstatus führen müssten. „Es verlaufen nicht alle Anhörungen beim BAMF auf diese Weise, aber viele. Das Schlimme ist, dass es ein Roulette-Spiel ist: Wer an einen guten Anhörer gerät, hat auch gute Chancen, zu seinem Recht zu kommen. Wer die falsche Nummer zieht, hat schon verloren, bevor er den ersten Satz gesagt hat“, sagt Milz. Milz und Tuckermann kennen die Herausforderungen, die auf Deutschland zukommen, wenn die Politik sich nicht endlich um die tatsächlichen Probleme im Zusammenhang mit den Geflüchteten kümmert. Sie beklagen unzulängliche medizinische Versorgung. Die psychologische Betreuung für Traumatisierte ist für die wenigsten erhältlich. Die Asylanwälte seien überlastet. „Wenn wir – auch aus unserem ganz egoistischen Interesse heraus – möchten, dass die Menschen, die bei uns Zuflucht gefunden haben, gesund sind, müssen wir diese Themen angehen, anstatt weiter Scheindebatten über Abschiebungen zu führen, die nicht stattfinden werden“, sagt Milz. „Die meisten Menschen werden bleiben. Egal, wie sehr man sich in so manchem deutschen Wohnzimmer das Gegenteil wünscht.“ Deshalb sollten die Behörden besser mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern zusammenarbeiten, sollten die existierenden guten Ansätze zur beruflichen Qualifizierung nicht von der Politik boykottiert werden, sollten Betriebe mehr Unterstützung bei der sprachlichen Eingliederung bekommen. Und auch junge geflüchtete Männer als das gesehen werden, was sie sind: Individuen und schutzbedürftige junge Erwachsene. Milz und Tuckermann fordern mehr Menschlichkeit, aber auch mehr Ehrlichkeit in der Debatte um Flucht und Migration – in Deutschland und in ganz Europa. Dafür wollen sie eine Allianz der warmen Herzen und klugen Köpfe schmieden. „Bevor wir diese Debatten respektvoll und zielorientiert führen können, müssen wir uns offenbar wieder darauf einigen, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Das Sterben an unseren Grenzen und innerhalb Europas muss endlich aufhören“, sagen sie. Die beiden Autorinnen hoffen, dass ihr Buchprojekt dazu beitragen kann.

Flüchtlinge - „Jeder, der ein Schlepperboot besteigt, rechnet mit seinem Tod auf See. Dass Überlebende die Hinterbliebenen benachrichtigen, wird als Pflicht betrachtet“, sagt Anja Tuckermann.

Was zuvor geschah

Nach fast eineinhalb Jahren in NRW wird Bangoura 2018 für drei Wochen in Abschiebehaft genommen und nach Rom abgeschoben. Er schläft eine Woche lang mittellos auf der Straße, ist hoffnungslos und reist wieder nach Deutschland. Direkt bei der Einreise wird er festgenommen und kommt für 58 Tage in Abschiebehaft. 

2019. Er wird abermals abgeschoben, diesmal nach Bari. 

Dort gibt man ihm ein Papier mit der Aufforderung bei der Ausländerbehörde in Rom Asyl zu beantragen. Wiederum hat er keinen Schlafplatz, kein Fahrgeld, nichts zu essen. Trotzdem gelingt es ihm, bis nach Rom zu kommen. Auf der Questura, der zuständigen Behörde, wird er abgewiesen, er darf keinen Asylantrag stellen. Er schläft 21 Tage lang am Busbahnhof auf der Straße, und wenn er Glück hat, bekommt er einmal am Tag vom Roten Kreuz auf der Straße etwas zu essen. Es ist mitten im Winter und keine Besserung in Sicht. Insgesamt drei Mal versucht er bei der Behörde Asyl zu beantragen, aber sein Antrag wird nicht aufgenommen. Bangoura ist verzweifelt, er geht wieder nach Deutschland.

Er stellt einen Asylfolgeantrag, wohnt in einer Gemeinschaftsunterkunft in NRW. Sein Anwalt geht davon aus, dass nunmehr Deutschland in das Asylverfahren eintreten muss. Aber der Antrag wird wieder nicht geprüft –Italien sei zuständig. Nach fünf Monaten, im Juli 2019 soll Bangoura zu einem Termin bei der Ausländerbehörde kommen. Es ist ein heißer Sommertag, er ist im T-Shirt, ohne Jacke, ohne Rucksack unterwegs. Bei der Ausländerbehörde erwartet ihn die Polizei und bringt ihn direkt in Abschiebehaft in Büren, ohne Möglichkeit seine persönlichen Sachen zu holen, ohne Bangouras Anwalt zu informieren. 

Eine knappe Woche später wird Bangoura in einem für die Abschiebungen reservierten Charterflugzeug mit fünf anderen, alle in Handschellen und mit Fußfesseln wie er selbst, bewacht und begleitet von 15 Polizisten, nach Bari geflogen. In Bari bekommt er sein Handy zurück und wiederum ein Papier mit einem Termin vier Tage später in Rom bei der Ausländerbehörde. Dann wird er ohne Schlafplatz, Fahrgeld und Essen auf der Straße ausgesetzt. Wieder schafft er es, sich nach Rom durchzuschlagen. Bei seiner Ankunft am Busbahnhof Tiburtina treffe ich ihn. Schon von weitem erkenne ich den jungen Mann mit nichts als seinem Handy. Noch im selben T-Shirt, in dem er in der Ausländerbehörde festgenommen wurde, eine Woche in Haft verbringen musste und abgeschoben wurde. Ohne Jacke, ohne Geld. Nur mit seinem Handy und einem Blatt Papier mit einem Termin in der Questura. Wo soll er bis zu dem Termin schlafen? Wo soll er sich waschen? Und vor allem: Was soll er essen und trinken? Wie kann es sein, dass mitten im reichen Europa Menschen hungern müssen?

So geht es weiter

Bangoura geht am angegebenen Tag zur angegebenen Uhrzeit zur Behörde. Der anwesende Übersetzer spricht nur Englisch und Italienisch, Bangoura spricht nur Französisch und Deutsch. Soviel aber meint Bangoura zu verstehen: Die Angestellten sehen sich sein Papier an und sagen, dass es nichts weiter als nur ein Stück Papier ohne Foto sei. Sie erlauben ihm nicht, Asyl zu beantragen, geben ihm das Papier zurück und schicken ihn weg.

Bangoura weiß nicht weiter. Er reist nach Norden. Von der Grenzpolizei an der italienisch-französischen Grenze wird er festgehalten; die Italiener geben ihm ein Blatt Papier. Das ist der Ablehnungsbescheid seines Asylgesuchs in Italien – er hatte nie eine Anhörung, aber offenbar habe es einen Termin zur Anhörung gegeben, von dem er nichts wusste. Zu dieser Zeit war er in Deutschland und hätte bei der Behörde in Rom gar nicht erscheinen können. Nun bekommt er also ein Blatt Papier, von der italienischen Polizei aus dem Computer gezogen, und hat dreißig Tage Zeit, einen italienischen Anwalt einzuschalten oder das Land zu verlassen. Bangoura versteht kein Italienisch und hat kein Geld, er befindet sich an der Grenze zu Frankreich und überquert sie zu Fuß.

Nun schläft er in Frankreich auf der Straße. Noch im September schläft er draußen, nachts ist es kalt, ein Bekannter überlasst ihm ein Zelt. Am Telefon höre ich, dass Bangoura krank ist. 

Es gibt für die Erfahrungen von Magda oder Bangoura viele weitere Beispiele. 

Zum Beispiel Alpha, den ich kurz nach seiner Abschiebung aus Deutschland im Sommer 2018 in Italien kennenlerne, mit der Monatskarte, dem Schülerausweis, der Krankenversicherungskarte einer Kleinstadt in NRW im Portemonnaie, der kurz vor einer Berufsausbildung stand, sich in der deutschen Politik bestens auskennt und sich auf Deutsch mit mir darüber unterhalten kann. Er hat einen Schlafplatz in einem 8-Bettzimmer in der Gemeinschaftsunterkunft einer Kooperative in Rom. Fremde sollen diese Zimmer nicht sehen, ich werde aber dennoch mit hineingenommen. Bett steht an Bett, an den Schränken, wenn es einen gibt, fehlen die Türen, die sanitären Anlagen funktionieren nicht oder nur eingeschränkt. Es gibt Bettwanzen und Kakerlaken. Jemand folgt meinem Blick und sagt: „Die Kakerlaken sind besser als die Wanzen, sie suchen auch etwas zu essen und essen nicht uns.“ Und die Kakerlaken übertragen keine Krankheiten über das Blut wie die Wanzen.

Etwas zu essen suchen. Das Essen in den Gemeinschaftsunterkünften ist auf das Allergeringste reduziert, zum Überleben reicht es, aber nicht zum Leben. 

„Asylsuchende in Italien befinden sich oft in einer Situation extremer materieller Armut, die es ihnen nicht ermöglicht, ihre grundlegendsten Bedürfnisse wie etwa Nahrung, Körperhygiene und Wohnraum zu befriedigen.  Dies hat negative Auswirkungen auf die körperliche oder/und geistige Gesundheit – und in letzter Konsequenz auch auf die Menschenwürde. Die Schweiz sollte sich aus Sicht der SFH der jüngsten Rechtsprechung einiger EU-Mitgliedstaaten anschließen, die sich aufgrund der politischen Entwicklungen in Italien und den damit verbundenen Verschärfungen im Asylbereich gegen Dublin-Überstellungen nach Italien ausgesprochen haben“, schreibt der Schweizerische Flüchtlingsrat. 

Die größte Zahl der Geflüchteten in Rom sind in Gemeinschaftsunterkünften, einem der vielen Centri di Accoglienza Stradonaria, abgekürzt CAS, untergebracht. Die CAS werden in Rom überwiegend von Kooperativen betrieben. Es wird von vielen Mitarbeitern, aber auch von Politikern wie dem zurückgetretenen Innenminister Salvini der rechten Lega Nord vermutet, sie seien in der Hand der organisierten Kriminalität. Mit einer der größten italienweit arbeitenden Kooperative mit ihrem Kopf in Rom, der Cooperativa Cascina, war die Staatsanwaltschaft schon vor Jahren beschäftigt. Vorgeworfen wurde zwei Männern, die sich im Gefängnis kennengelernt hatten – Salvatore Buzzi und Massimo Carminati – Politiker der Regierungs- und Oppositionsparteien bestochen zu haben, um öffentliche Aufträge zu erhalten. Fast überall dort, wo öffentliches Geld fließt, sei es in die Müllabfuhr und Straßenreinigung, in Seniorenheime, Projekte für Wohnungslose, Unterbringung minderjähriger Mütter, Essen in Krankenhäusern und Schul- und Universitätskantinen finden sich die beiden Namen.

Die Kooperative Tre Fontane, die Geflüchtete unterbringt, gehört ebenfalls zu dieser Gruppe, aber ist nur ein kleiner Teil in diesem Geflecht, in das Hunderte Millionen von öffentlichen Geldern fließen.

„Im Labyrinth der Kooperativen der Hauptstadtmafia“ titelte damals RAInews, der staatliche Fernsehsender.

Begonnen hat die Zusammenarbeit von Carminati und Buzzi aus der politisch rechts stehenden kriminellen Szene, der L’Espresso nannte sie „faschistische Bande“, schon 2011. Seit 2012 machen die beiden Geschäfte mit Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete, in dem Jahr nämlich hat Berlusconi den „‚nationalen Ausnahmezustand für Einwanderung‘ erklärt und die Eröffnung von Gebäuden genehmigt, die von Gemeinden, gemeinnützigen Organisationen und religiösen Vereinigungen zur Verfügung gestellt wurden. Um die Konzessionsdauer zu verkürzen, erteilte die Regierung einigen Beamten des Innenministeriums die Befugnis, die Verwaltung diese neuen Zentren zu übertragen, indem sie auf öffentliche Ausschreibungen verzichtete. Bingo.“ So schrieb die Zeitung Manifesto im Juni 2015. Am Telefon sagte Buzzi laut Abhörprotokoll: „Hast du eine Ahnung, wieviel man mit Migranten verdienen kann?“ Sein Gesprächspartner verneint. Und Buzzi erklärt: „Drogenhandel bringt weniger ein.“ 2014/15 hatte das Kooperativen-Geflecht einen Gesamtumsatz von 364 Millionen Euro.

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