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05.07.2020, Jamal Tuschick

Populismus als Wiederkehr des Verdrängten

Es gibt auch Repressionen der Repräsentation. Wer erinnert sich noch an Herbert Marcuses Repressive Toleranz. Nicht nur Provos wollten in den 1970er Jahren den Staat herausfordern, bis zum Beweis seiner wahren Natur als intoleranter Gewaltapparat. Eine Spielart dieser Demokratie-Maximierung beobachten wir gegenwärtig auch in den Erscheinungsformen „Fridays for Future“ und „Ende Gelände“.

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In seiner bei Suhrkamp erschienenen Analyse „(Ent-)Demokratisierung der Demokratie“ klärt Philip Manow das schöne Wort vom Narrensaum (lunatic fringe). Der Politikwissenschaftler zitiert Klopstock, der bedauernd resümiert, keine Gesellschaft käme ohne Pöbel aus. Der Pöbel sträube sich gegen seine Klarnamensgebungen. Er wolle großartig Volk genannt werden und eine Stimme auf jedem Landtag haben. Man lasse ihm zum Schein seinen Willen. Er dürfe einen „Schreyer“ bestimmen, der, sobald die Nobilitierten matt in der Etappe des Geschehens Stärkungen zusprächen, mit einem Schellenkranz ausgezeichnet, für eine Viertelstunde ruhig krakeelen solle, vor seiner endgültigen Ausweisung.

Philip Manow, „(Ent-)Demokratisierung der Demokratie“, edition suhrkamp, 160 Seiten, 16,-

Es gibt auch Repressionen der Repräsentation. Wer erinnert sich noch an Herbert Marcuses Repressive Toleranz. Nicht nur Provos wollten in den 1970er Jahren den Staat herausfordern, bis zum Beweis seiner wahren Natur als intoleranter Gewaltapparat. Eine Spielart dieser Demokratie-Maximierung beobachten wir gegenwärtig auch in den Erscheinungsformen „Fridays for Future“ und „Ende Gelände“.

Turbo-alerte Ränder sind Repressionen der Repräsentation nicht mehr so heftig unterworfen, wie sie es lange waren. Etwas hat sich geändert, der Populismus weist wie eine Winke-Katze ständig darauf hin.

Mit den Nationalstaaten sterben viele politische Begriffe und fast alle Selbstverständlichkeiten. Selbstverständlich gehen wir davon aus, dass wir bei den Formulierungen supranationaler Kollaborationsstrategien nationalstaatliche Kategorien dehnen. Die Angst vor der Ausweitung zündet den Populismus. Populismus wirkt als Reflex auf die Dekonsolidierung des Nationalstaates.

Manow erklärt Populismus als „Wiederkehr des Verdrängten“.

In „dynamisch wachsenden Teilhabekonkurrenzen“ beweisen Akteure eine Partizipationshartnäckigkeit, die in der überkommenen Perspektive zwar wie unbotmäßiges/unangemessenes Verhalten erscheint, tatsächlich aber der Einlösung von Demokratieversprechen entspricht. Manow erinnert daran, dass die längste Zeit nichts so verrufen war wie die Demokratie. Manow beschreibt eindrücklich, wie sich die amerikanischen Verfassungsväter gegen plebiszitäre Interventionen versicherten. Für sie als Republikaner sei Demokrat ein Schimpfwort gewesen. 

Demokratie gegen Demokratie – illiberale gegen liberale, direkte gegen repräsentative Demokratie, vielleicht sogar »the people vs. democracy«? Es scheint, die Demokratie war noch nie so unumstritten wie heute, während zugleich noch nie so umstritten war, was aus ihr folgt. Jeder tritt in ihrem Namen an und beschuldigt den Gegner, ein Gegner der Demokratie zu sein. Der Demokratie droht heute nur noch Gefahr von ihr selbst. Unsere Lage, so die These Philip Manows, ist von der gleichzeitigen Demokratisierung und Ent-Demokratisierung der Demokratie gekennzeichnet: Es ist die drastische Ausweitung von Partizipationschancen, die im Zentrum der Krise politischer Repräsentation steht. Diese Krise aber transformiert den Streit in der Demokratie zu einem Streit über die Demokratie – der ist jedoch demokratisch nicht zu führen.

Rechtspopulistischer Sirenengesang

Es sind nicht die Abgehängten - Manow erklärt in seiner „Politischen Ökonomie des Populismus“, warum sich die Erfolge rechter und linker Populisten mit gesellschaftlichen Regressionen nicht erklären lassen. Die Modernisierungsverlierer und andere Opfer neoliberalistischer Verschärfungen bleiben nämlich auch im Meinungskampf auf der Strecke. 

Mittlerweile ist auch das ein Allgemeinplatz. Nicht die Abgehängten und Versprengten erliegen den rechtspopulistischen Sirenengesängen, sondern vom Schwindel der Abstiegsangst und dem Grauen einer paranoiden Vorausschau erfasste Mittelständler. Die Statusträger glibberten aus liberalen Gussformen, während die Arbeiter von Reims zu Renegaten des linken Katechismus wurden. Das alles ist gut dokumentiert, die diskursiven Regressionen sind voller Absichten. Darauf weist Philip Manow in seiner Analyse hin.

Philip Manow, „Die Politische Ökonomie des Populismus“, Suhrkamp, 177 Seiten, 16,-

„Das öffentliche Nachdenken über die Demokratie in Zeiten des Populismus vollzieht sich nun überwiegend im Modus der vorgezogenen Grabrede“, stellt der Politikwissenschaftler fest.

„Die Lager versorgen sich mit starken Gefühlen.“

Zweifellos besteht die beinah wichtigste Funktion rechter Lagerfeuer darin, der Amorphisierung von Identitätsfiguren entgegen zu brennen. Da zeigt sich ein Irrationalismus, der die Debatte bestimmt.

„Die Welt füllt sich ständig mit Gebilden, die gut überleben können, und wird von denen befreit, die dazu nicht in der Lage sind“, sagt Richard Dawkins. Gesellschaften sind Trägergemeinschaften von Informationen. Sie überleben nur, solange sie die Kraft zur Veränderung aufbringen. Im Interim des Überlebens ist Diversität die einzige Konstante. Diese unabweisbare Einsicht führt zu dem rechten Phantasma, man müsse sich dahin begeben und da auftrumpfen und den Sack zumachen, wo sich die geringste Unterschiedlichkeit und folglich auch der schwächste Informationsfluss beobachten lässt. Im Oxytocinrausch der Homogenität (als völkisches Imago) erscheint die Vorstellung reizvoll, unsere Westbindung aufzugeben und sich in einer Festung Osteuropa einzuigeln. In dem groß geträumten Selbstversorgerkitsch lebt die nationalsozialistische Idee vom Lebensraum im Osten wieder auf.

Manow interessiert der von Vielen gefühlte #Abstieg nicht. Er beschreibt den Erfolg rechter und linker Populisten als Folge objektiv bestimmbarer Faktoren. Er stellt fest, dass im exportschwachen Südeuropa linke Populisten größere Anerkennung erfahren als in Nordeuropa, wo die Exportweltmeister und ihre Rivalen vor allem sozialstaatliche Errungenschaften bedroht sehen und einen Kampf um Vorrechte austragen. In Süd- und Osteuropa geht es vielmehr um die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt.