MenuMENU

zurück zu Main Labor

20.10.2020, Jamal Tuschick

Präsidiales Empowerment

Es erklang glockenklar, kein Misston in der Nähe, nur die lauschende Stille: das Geständnis aus dem Zentrum der Macht. «Wir machen das ständig», sagte Mick Mulvaney. Der Stabschef im Weißen Haus des Präsidenten Donald Trump erklärte am 17. Oktober 2019 explizit und auf mehrfache Nachfrage, dass Trumps Regierung fast 400 Millionen Dollar zurückgehalten habe, damit die ukrainische Regierung Ermittlungen gegen Joe Biden, Trumps politischen Gegner, aufnehme.

Aus der Ankündigung

Die amerikanische Katastrophe

Nach vier Jahren einer fatalen Präsidentschaft sind die USA eine wütende, nur noch im Hass vereinte Nation – und erleben in der gegenwärtigen Weltkrise eine multiple Katastrophe. Der ehemalige Chefredakteur des SPIEGEL Klaus Brinkbäumer und der preisgekrönte Dokumentarfilmer Stephan Lamby berichten von den zahlreichen Fronten ... Die amerikanische Demokratie galt einstmals als unzerstörbar. Sie hat die Sklaverei und den Bürgerkrieg überlebt, den Vietnamkrieg, die Kuba-Krise und Watergate. Heute befinden sich die Vereinigten Staaten mitten in einem neuen Bürgerkrieg, der mit den Waffen der Mediengesellschaft ausgetragen wird. Auf Jahre hinweg scheint die Lage ausweglos, weil die unterschiedlichen politischen Lager ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen haben. Die Kombattanten sind das Weiße Haus, Fox News, rechte Trolle und ultrakonservative Radiomoderatoren auf der einen, CNN, New York Times, Washington Post und progressive Blogger auf der anderen Seite. Apokalyptische Szenarien, wahnhafte Verdrehungen und permanente Attacken gegen den Feind bestimmen den politischen Alltag.

Die beiden Spitzenjournalisten Klaus Brinkbäumer und Stephan Lamby begannen im Juni 2019 mit ihren Recherchen, als Donald Trump seine Kampagne für die Wiederwahl eröffnete. Sie waren beim Vorwahlkampf der Demokraten dabei und beim Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump. Immer wieder recherchierten Brinkbäumer und Lamby im Weißen Haus und trafen die Stars der amerikanischen Medienwelt von heute. Sie spürten zudem auf, wie sich die USA seit Jahrzehnten von ihren eigenen Idealen entfernten, und warum aus der ehemals so angesehenen Nation ein Land wurde, das so viele Feinde hat. Von Januar 2020 an verfolgten sie die Ausbreitung des Corona-Virus in den USA und wurden schließlich Zeugen, wie der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz eine landesweite Protestwelle gegen Rassismus und Polizeigewalt auslöste. Ihr Buch ist das Zeugnis einer gesundheitlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Katastrophe, einer Glaubwürdigkeitskrise von Medien und Politik – und das alles unter einem Präsidenten, der ums politische Überleben kämpft und zu allem bereit ist.   

Leseprobe

Es erklang glockenklar, kein Misston in der Nähe, nur die lauschende Stille: das Geständnis aus dem Zentrum der Macht. «Wir machen das ständig», sagte Mick Mulvaney. Der Stabschef im Weißen Haus des Präsidenten Donald Trump erklärte am 17. Oktober 2019 explizit und auf mehrfache Nachfrage, dass Trumps Regierung fast 400 Millionen Dollar zurückgehalten habe, damit die ukrainische Regierung Ermittlungen gegen Joe Biden, Trumps politischen Gegner, aufnehme.

«Ja», sagte er erneut auf die Frage, ob diese Darstellung stimme. Und: «Get over it», kriegt euch wieder ein.
Es war deshalb ein Geständnis, weil genau diese Verknüpfung einer Gegenleistung mit den Dollar-Millionen, «quid pro quo» genannt, entscheidend war. Darum drehten sich die Ermittlungen für das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Und deshalb war das Geständnis des Stabschefs eine Katastrophe für die Regierung der Vereinigten Staaten. Kurzfristig. In Washington, D.C., wurde darüber spekuliert, ob dieser Moment das Ende des Spektakels namens «Trump-Präsidentschaft» bedeute.
Doch nein. Wir leben in Zeiten, in denen selbst das, was zweifelsfrei wahr und dokumentiert ist, doch bestritten werden kann. Mitunter wird wenig später so wuchtig wie wortmächtig das glatte Gegenteil dessen behauptet, was wahr und dokumentiert ist – und mit der Zeit wird dann dieses Gegenteil geglaubt und damit zu einer alternativen Wahrheit. Und oft zur übermächtigen und damit zur scheinbar einzig wahren Wahrheit.
In den Tagen danach sagte Mulvaney, er sei absichtlich missverstanden worden. Diese gemeinen Medien! Diese «Fake News»!
Und er kam mit dieser billigsten aller Ausreden durch, weil nun ein Bollwerk der schieren Macht Mulvaneys Worte ins politische Bewusstsein rammte.
Der Präsident persönlich.
Die Republikanische Partei.
Fox News.
Und viele Unterstützer in den sozialen Medien.
Was geschah dann? Nichts. Mulvaney blieb im Amt, Trump sowieso. Eine Woche verging, zwei Wochen vergingen, und das Geständnis war keines mehr. Die Republikaner und ihr Präsident dementierten, dass es jemals eines gegeben habe.
Was also sind Tatsachen in diesen Zeiten noch wert, Beweise, selbst wenn sie vielfach gesendet und dokumentiert wurden? Und die Wahrheit?
Als im Oktober 2019 Sebastião Salgado in der Frankfurter Paulskirche den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels entgegennahm, waren wir – dieses «wir» meint die meisten der Menschen, die ihm dort gegenübersaßen – gerührt, nämlich seinetwegen, und wir waren stolz darauf, Zeugen dieses Augenblicks zu sein. Salgado hatte 1994 den Völkermord von Ruanda fotografiert und bezeugt, und nun stand er dort vorn, erinnerte sich und uns an all die Toten und konnte weinend kaum weiterreden. Dort vorn stand ein Zeuge der Wirklichkeit Ruandas. Seine Fotos waren Beweise dieser Zeugenschaft, und sie belegten auch dies: Wahrheit kann dokumentiert werden, auch heute ist das noch möglich.
Wenn ein alter Afrikaner stirbt, stirbt eine Bibliothek, das sagt ein Sprichwort aus Ghana, und es meint, dass nur dieser eine Alte weiß, was er eben weiß: Niemand hat dieses Wissen niedergeschrieben, und mit dem Tod des Alten ist sein Wissen verloren. Im Westen allerdings, in der Welt Mulvaneys und Salgados, ist das anders: Wir alle können uns an alles erinnern, wenn wir denn wollen, da alles digital verwahrt wird.
Der Unsinn allerdings auch. Die Propaganda. Die Lügen.
«Es gibt die Erkenntnis, aber nicht die Bildung», sagte Aleida Assmann, Friedenspreisträgerin von 2018, in Frankfurt, und sie meinte damit, dass so etwas Kostbares wie Wahrheit zwar weiterhin existiere, sich aber kaum mehr durchsetzen könne gegen all die Verdrehungen.
Donald Trump nimmt Wirklichkeit verzerrt wahr und er gibt sie häufig verzerrt, ja nachweislich falsch wieder. Ist Donald Trump krank, im medizinischen Sinne? Einige unserer Gesprächspartner, auch solche, die mit Trump zusammengearbeitet haben oder ihn seit vielen Jahren beobachten, sind dieser Ansicht. Gewiss, man kann das auch anders sehen. Wir maßen uns zu dieser Frage kein Urteil an. Wir sind keine Mediziner, wir sind Journalisten, die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Prozesse beobachten. Jill Lepore, die Harvard-Historikerin, erklärt uns: «Wir erlebten eine Katastrophe, lange bevor die Pandemie begann.» Diese Katastrophe ist unser Thema.
Ein Präsident also, der Medien «Fake News» nennt – und «Volksfeinde ». Der gestützt und verstärkt wird durch Medien, die dieses Spiel mitspielen, aus wirtschaftlichen Gründen oder für den Zugang zur Macht oder auch wegen des persönlichen Ruhms einiger Beteiligter. Ein Publikum, das sich gleichfalls für eine der beiden Seiten entschieden hat und die Gegenseite verdammt und hasst und mehrheitlich sowieso nicht mehr daran glaubt, eine Darstellung und Deutung der Wirklichkeit geliefert zu bekommen. Das sind die USA unserer Zeit, und eine Gesellschaft, die es so weit kommen lässt, ist mutmaßlich nicht mehr funktionsfähig, mindestens gespalten.
Wichtig ist, gleich zu Beginn dieses Buches, eine Einschränkung: Kaum eine Diagnose, die für einen Staat dieser Größe und Komplexität gestellt wird, kann ganz und gar stimmen, also zu 100 Prozent. Natürlich gibt es auch in den USA von heute noch leistungsfähige Bereiche und sogar Solidarität: In den Monaten, als das Virus SARS-CoV-2 das Land erschreckte, erschütterte und lähmte, halfen viele Menschen einander, retteten einander.
Unsere Diagnose stimmt aber für das politische Amerika und die Welt der Medien, sie stimmt für das digitale Amerika, und grundsätzlich (mit der genannten Einschränkung) stimmt sie deshalb für die amerikanische Gesellschaft: Die Vereinigten Staaten unserer Zeit sind ein gespaltenes, ein polarisiertes Land.
Sie haben diese Spaltung so tief und so weit getrieben, dass sie politisch handlungsunfähig geworden sind, buchstäblich dysfunktional; so weit, dass sie auf Krisen nurmehr mit neuer Aggression, aber nicht mehr strategisch reagieren können, von Prophylaxe oder internationaler Zusammenarbeit, von Verlässlichkeit gar nicht zu reden; so weit, dass aus dem Zusammentreffen von fünf Krisen im Sommer 2020 eine amerikanische Katastrophe geworden ist. Die Corona-Krise schockierte und überforderte das Land, und Ende August hatte das neuartige Virus, allein in den USA, über 180 000 Menschen getötet. Daraus folgte eine Krise des Arbeitsmarkts, mit geschätzten 40 Millionen Menschen, die zeitweise oder dauerhaft ihren Job verloren. Das uralte amerikanische Krisenthema, Rassismus, kam hinzu, als in Minneapolis George Floyd von vier Polizisten getötet wurde. Die vierte Krise ist das Scheitern der Politik, die Blockade, die Handlungsunfähigkeit. Die fünfte besteht im Verfall der Glaubwürdigkeit von Wissenschaft und Medien, von Daten und Fakten – oder in der Konjunktur, die Verschwörungstheorien erleben.
Es gibt in den USA dieser Jahre kein Thema mehr, das einfach nur als sachliche Frage diskutiert und dann, ohne Triumphgeheul und Verletzungen, geklärt würde. Alles hier ist zur Identitätsfrage geworden und damit zur Frage von Sieg oder Niederlage: wir oder die. Es ist kaum mehr vorstellbar, dass eine Amerikanerin zunächst John McCain und beim nächsten Mal Barack Obama wählt oder dass sie zwar für Klimapolitik, zugleich aber gegen Abtreibung, für den Schutz von Migranten und Flüchtlingen, aber doch auch für minimale Steuern ist – das heutige Amerika verlangt nach kategorischer Entscheidung und ultimativer Positionierung und damit nach Ausgrenzung und Verdammung.