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16.01.2021, Jamal Tuschick

Macht vor Recht

Gestern erschien „Nichts als die Wahrheit“, ein leidenschaftlicher Appell gegen die Rechtsbeugung und die Unterwanderung der Justiz von EX-FBI Direktor James Comey.

Staubsturm der Ungenauigkeiten

“The Department of Justice could not accept anything short of the whole truth and nothing but the truth.” J.C.

“James Comey’s view of justice - both the concept and the department - is ecclesiastical.” New York Times

Eingebetteter Medieninhalt

Trump verlangt von seinen Leuten Loyalität. Er siedelt Loyalität über Ehrlichkeit an. Er korrumpiert das System und stört das Gefüge von Checks & Balances.

“The national descent from strict, fact-based truth into a feckless mirage of truthiness, to use Stephen Colbert’s brilliant formulation.” New York Times

Es gibt keine funktionierende Demokratie ohne einen mehrheitsfähigen Wahrheitsstandard. Wir brauchen ein Reservoir des Vertrauens in unsere Institutionen. Im Original: “You can’t have a working democracy without an agreed-upon standard of truth. You need a reservoir of trust in our institutions if the government’s truth-work is to proceed.”

Vor allem darf die Macht nicht das Recht okkupieren.

James Comey, „Nichts als die Wahrheit, Der Ex-FBI-Direktor über die Unterwanderung des amerikanischen Justizsystems“, auf Deutsch von Pieke Biermann, Elisabeth Liebl, Karl Heinz Siber, Karsten Singelmann, Dr. Hella Reese, Christiane Bernhardt, Gisela Fichtl, Stephan Kleiner, Monika Köpfer, Droemer-Knaur, 278 Seiten, 20,-

Staubsturm der Ungenauigkeiten

Die größten Kritiker der Elche ... “It was Comey’s epic mishandling of the Hillary Clinton email case in 2016 that, arguably, gave Donald Trump the presidency.” New York Times 

Hillary Clinton email controversy 

Zwar wurde Comey vor Vorwurf einer politischen Justizhandhabung freigesprochen. Trotzdem bleibt eine Ungeheuerlichkeit im Raum stehen. 

„Je klüger der Mensch, desto weniger ist er darauf gefasst, dass eine simple Kleinigkeit ihm zum Verhängnis wird.“ Dostojewski

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Notdürftig abgedeckte russische Regierungsstellen bringen via Facebook in Erfahrung, was Leute in Ohio oder Indiana von Putin halten. Jedes Dorf wird global gedacht. Wir entdecken pro-russische Hillbilly-Nester, denken Sie an Deer Hunter, und so abgesunkene Migrationsgeschichten ...

Eingebetteter Medieninhalt 

Ex-FBI-Direktor James Comey erzählt, wie er zum ersten Mal Trump am Resolute Desk im Oval Office wahrnimmt. Der frisch Inthronisierte lässt seinem Hass auf Obama freien Lauf. Er steht im Begriff die persönliche Note des Vorgängers zu killen. Comey sitzt ihm gegenüber und hört sich an, wie Trump in Erinnerungen an Putin schwelgt, der angeblich mit ihm auch über Sexarbeiterinnen sprach.

„Wir haben ein paar der schönsten Huren der Welt“, soll Putin zu Trump gesagt haben.

Wen interessiert das. Entscheidend bleibt, dass Putin dazu beitrug, Trump an die Macht zu bringen. „Ein aggressives Russland“ installierte ein politisches Irrlicht auf dem amerikanischen Thron mit den Methoden von Cambridge Analytica (CA)

Christopher Wylie, der CA als sein Baby empfand, erklärt:

„Um eine nicht-kinetische Waffe zur … Dekonstruktion (einer) allgemeinen Wahrnehmung zu entwickeln, muss man zuerst genau wissen, was Menschen motiviert.“

Wylie unterscheidet die Nutzlast von Träger- und Targeting-Systemen. Im Informationskrieg ist die Nutzlast nicht kinetisch wie etwa der Sprengstoff einer Rakete. Sie kann ein Gerücht sein, das mit einem mehrheitsfähigen Narrativ koinzidiert. Jemanden unanständig, zynisch, misogyn und/oder homophob zu nennen, entspricht dieser Kombination von Mutmaßung und Kultur. Optimierung bedeutet, jenen Text zu destillieren, der die größte Sprengwirkung erzielt.

„Ich denke, es ist immer noch das Beste für das Land, Donald Trump nicht jeden Tag für die nächsten drei oder vier Jahre auf unseren Fernsehbildschirmen zu haben.“ J.C.  

Aus der Ankündigung

Der amerikanische Rechtsstaat ist nach vier Jahren Donald Trump am Abgrund. Jetzt zeigt der Ex-FBI-Direktor James Comey, wie eine gerechte Justiz funktionieren muss.

Die unabhängige Justiz ist das Fundament der Demokratie. Das erweist sich einmal mehr im Streit um Joe Bidens Wahlsieg,denn nach den Trump-Jahren hat dieses Fundament tiefe Risse. Ex-FBI-Chef James Comey weiß,dass jetzt nur der Wille zur Wahrheit die gespaltenen  USA einen kann. Anhand spektakulärer Fälle aus seiner Laufbahn als Staatsanwalt und Ermittler zeigt er, wie die Rettung der Gerechtigkeit gelingt: Immer steht die Wahrheit selbst auf dem Spiel–und damit das Vertrauen in den Staat überhaupt.

2017 begann US-Präsident Donald Trump einen in der Geschichte der USA einzigartigen Feldzug gegen die des Landes. Während seiner Amtszeit unterminierte  er das Vertrauen,das Richter, Staatsanwälte und Ermittlungsbehörden bis dato genossen hatten. Trump und seine Entourage zerstörten den Glauben daran, dass es überhaupt noch so etwas wie Wahrheit und Gerechtigkeit  gibt. Nach Trumps Präsidentschaft steht die unabhängige Justiz am Abgrund – und mit ihr die Demokratie selbst. 

James Comey wirft in diesem historischen Moment den Blick zurück auf seine Arbeit  als Staatsanwalt und Justizbeamter. Er erzählt, wie er selbst sein Leben lang für jene  Wahrheit gekämpft hat, die heute unter Beschuss steht. Er schildert atemberaubende Ermittlungen, Kriminalfälle und Gerichtsprozesse. Und egal,ob ihm gegenüber auf der Anklagebank ein Versicherungsbetrüger, New Yorker Mafiaboss oder islamistischer Terrorist saß–sie alle wussten, dass ihnen nicht Comey selbst,sondern allein die Wahrheit zum Verhängnis werden konnte. Comeys mitreißender Bericht zeigt den mühsamen Weg Amerikas, seine tiefen Wunden zuheilen.Um wieder weltweit zum Leuchtturm der Gerechtigkeit zu werden.

Der Sturm aufs Kapitol in den Vereinigten Staaten, ist ein schwarzer Tag für die Demokratie weltweit. Wie konnte es soweit kommen, dass solche Machenschaften gegen das Rechtssystem überhaupt möglich wurden? Ist das politische System am Ende?

James B. Comey, geboren 1960, arbeitete nach seinem Jurastudium bei der New Yorker Staatsanwaltschaft. 2003 stieg er zum stellvertretenden Justizminister auf, 2013 wechselte als Direktor zum FBI. 2017 feuerte Trump ihn, weil Comey nicht bereit war, die Russland-Ermittlungen gegen Trumps Mitarbeiter einzustellen. Er ist verheiratet und hat fünf Kinder, sein erstes Buch »Größer als das Amt« war ein weltweiter Bestseller.