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14.01.2020, Jamal Tuschick

Viele Deutsche verbringen gern ihre Ferien in Italien, mit Dolce Vita und Badestrand. Warum sollte man dort nicht gut leben können? Für Flüchtlinge ist das Leben in Italien nicht süß, sondern ein Dahinvegetieren unter menschenunwürdigen Bedingungen. Selbst anerkannte Flüchtlinge haben kaum eine Chance auf ein Dach über dem Kopf, auf Arbeit, ein existenzsicherndes Einkommen und auf Schutz vor Rassismus.

„Hier ist nicht Europa“: Zur italienischen Realität für Geflüchtete - Von Anja Tuckermann

Abschiebungen nach Italien im Rahmen des Dublin-Abkommens sollten sofort ausgesetzt werden. Auch die deutschen Behörden wissen, dass ein überwiegender Teil der aus Deutschland Abgeschobenen – tausende Menschen – in Italien auf der Straße landet. Sie tun aber so, als wüssten sie es nicht. 

In jedem ablehnenden Bundesamt-Bescheid steht, dass man nach Italien abschieben könne, weil menschenwürdige Lebensbedingungen und ein Zugang zu einem fairen Asylverfahren gewährleistet seien. In Italien gebe es keine systemischen Mängel und keine menschenrechtswidrige Behandlung bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Am 13. November 2018 aber urteilte  das  Verwaltungsgericht  Meiningen im  Fall einer Frau mit zwei  Kindern im Alter  von  15  und  16  Jahren,  denen  in  Italien  bereits  internationaler Schutz  gewährt wurde, dass es „hinreichende Anhaltspunkte dafür [gibt], dass die Aufnahmebedingungen  in  Italien  mit  systemischen  Mängeln  behaftet  sind, die  die  Gefahr einer den Antragstellern drohenden unmenschlichen Behandlung im Sinne von […] Art. 3 EMRK im Falle ihrer Überstellung nach Italien nach sich ziehen. […] Es sprechen damit erhebliche Gründe dafür, dass Personen, denen in Italien bereits internationaler Schutz gewährt wurde und die vollständig auf staatliche Hilfe angewiesen sind, im Falle ihrer Überstellung nach Italien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Gefahr laufen, aufgrund der dortigen Lebensbedingungen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne[…] des […] Art. 3 EMRK ausgesetzt zu werden, weil ihnen dort über einen längeren Zeitraum von nicht absehbarer Dauer Obdachlosigkeit und einhergehend damit kein gesicherter Zugang zu weiteren die menschliche Existenz sichernden Leistungen, insbesondere Nahrung, droht.“ Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Dublin-Entscheid wurde angeordnet.

Das Urteil ist korrekt. Hört und sieht man sich nur ein bisschen um, weiß man, dass es systemische Mängel und menschenrechtswidrige Behandlung in Italien sehr wohl gibt. Seit November 2017 habe ich engen Kontakt mit aus Deutschland Abgeschobenen und war im Juli, September und Oktober 2018 sowie im Juli 2019 in verschiedenen Einrichtungen in Rom und habe mit vielen Geflüchteten gesprochen.

Zum Beispiel mit Magda aus Eritrea.

Die Ausländerbehörde Apolda in Thüringen plant ihre Abschiebung, sie wird nachts von Polizisten aus dem Schlaf gerissen, der anwesende Mitarbeiter der Ausländerbehörde nimmt ihr alles ab, Ausweis, Geld, Krankenkassenkarte, Bankkarte. Auf dem Weg zum Flieger in Frankfurt bricht Magda zusammen und kann nicht abgeschoben werden. Sie kommt auf Antrag der Ausländerbehörde direkt in Abschiebehaft. Sie muss schließlich freigelassen werden und die Behörde wurde zu Schadensersatzzahlung wegen rechtswidrigen Freiheitsentzugs verurteilt. Einen Monat nach ihrer Rückkehr aus der Haft wird Magda nach Mailand abgeschoben, von der italienischen Polizei vom Flughafen in die Innenstadt gefahren und dort abgesetzt. Im Winter, ohne Schlafplatz, ohne Essen und Trinken, ohne Adresse. Es ist Ende November. Ihr bleibt nichts anderes übrig als auf der Straße zu schlafen, ab und an bekommt sie mit viel Glück nach stundenlangem Anstehen einen Platz in einer Notunterkunft, aber morgens um sechs muss sie wieder auf die Straße. Es ist sehr kalt und nass, sie wird krank. Hinzu kommt ihre besondere Verletzlichkeit als Frau in einer solch schutzlosen Situation. Zweimal haben wir noch telefoniert, dann verliert sich der Kontakt zu ihr. Sie soll in dieser Not Italien schnell wieder verlassen haben.

Oder Bangoura aus Guinea.

Wie fast alle, die aus Afrika in Europa ankommen, hat er die Sahara, Hunger, Folter und Zwangsarbeit in Libyen überlebt. Anfang Oktober 2016 ist er noch minderjährig und befindet sich in einem Schlauchboot auf dem Mittelmeer. Ein Frontex-Schiff habe die Menschen gesichtet und sie nicht aufnehmen wollen, erzählt er. Es sei nicht ihre Aufgabe, Menschen zu retten, hätten sie gesagt. Die Flüchtlinge und die Schiffsbesatzung hätten stundenlang diskutiert, bis die Nacht hereinbrach und die deutsche Schiffsbesatzung die Menschen im Dunkeln schließlich doch an Bord nahm. 

Bangoura geht in Sizilien an Land. Seine Fingerabdrücke und seine Personalien werden aufgenommen. Er ist krank, hat unbestimmbare Bauchschmerzen, bittet immer wieder um Hilfe, wird jedoch nicht behandelt. Wochenlang wartet er darauf, Asyl beantragen zu können, bekommt aber drei Monate lang keinen Termin. Stattdessen wird er schließlich mit vielen anderen in einem großen Bus in ein Aufnahmelager, eine Kooperative in der Nähe von Pescara, gebracht. Dort bleibt er gut vier Monate lang und die ganze Zeit erlaubt man ihm nicht, Asyl zu beantragen. Die Aufnahmeeinrichtung ist komplett überbelegt, Bangoura und 14 andere schlafen auf Matratzen im Gemeinschaftsraum, in dem das Essen für alle Bewohner des Hauses ausgegeben wird. Francophone und anglophone Afrikaner werden wahllos zusammengelegt. Kommt es zu Streit, hilft niemand. Bangoura klagt, dass er krank sei, aber es dauert wochenlang, bis jemand nachfragt. Er bekommt ein Medikament zur Beruhigung. Es gibt nur ein einziges Medikament für alle und alles und höchstens eine Tablette am Tag. Den Erhalt muss man mit Unterschrift bestätigen. 

Es ist im Gemeinschaftsraum sehr kalt, es gibt keine Heizung und wieder und wieder bebt die Erde. Alle haben große Angst, das Gebäude bekommt immer mehr Risse, schließlich ist eine Wand im Haus kaputt. Die Geflüchteten organisieren eine kleine Demonstration in der von den Erdbeben zerstörten Stadt Penne, um eine andere Unterkunft zu erhalten, aber umsonst. Wer sich, wie Bangoura, an der Demonstration beteiligt hat, wird rausgeworfen. Bangoura steht nun unversorgt auf der Straße, ohne Nahrung, Schlafplatz, ohne Asylantrag. Seine Situation ist aussichtslos, er ist immer noch krank, es ist immer noch Winter und er beschließt, Italien zu verlassen.

2017. Das erste Mal in Deutschland. Er stellt in NRW endlich seinen Asylantrag, wohnt in einer Gemeinschaftsunterkunft und lernt Deutsch. Der Asylantrag wird in Deutschland nicht geprüft, Italien sei zuständig.

2018. Nach fast eineinhalb Jahren in NRW wird Bangoura für drei Wochen in Abschiebehaft genommen und nach Rom abgeschoben. Er schläft eine Woche lang mittellos auf der Straße, ist hoffnungslos und reist wieder nach Deutschland. Direkt bei der Einreise wird er festgenommen und kommt für 58 Tage in Abschiebehaft. 

2019. Er wird abermals abgeschoben, diesmal nach Bari. 

Dort gibt man ihm ein Papier mit der Aufforderung bei der Ausländerbehörde in Rom Asyl zu beantragen. Wiederum hat er keinen Schlafplatz, kein Fahrgeld, nichts zu essen. Trotzdem gelingt es ihm, bis nach Rom zu kommen. Auf der Questura, der zuständigen Behörde, wird er abgewiesen, er darf keinen Asylantrag stellen. Er schläft 21 Tage lang am Busbahnhof auf der Straße, und wenn er Glück hat, bekommt er einmal am Tag vom Roten Kreuz auf der Straße etwas zu essen. Es ist mitten im Winter und keine Besserung in Sicht. Insgesamt drei Mal versucht er bei der Behörde Asyl zu beantragen, aber sein Antrag wird nicht aufgenommen. Bangoura ist verzweifelt, er geht wieder nach Deutschland.

Er stellt einen Asylfolgeantrag, wohnt in einer Gemeinschaftsunterkunft in NRW. Sein Anwalt geht davon aus, dass nunmehr Deutschland in das Asylverfahren eintreten muss. Aber der Antrag wird wieder nicht geprüft –Italien sei zuständig. Nach fünf Monaten, im Juli 2019 soll Bangoura zu einem Termin bei der Ausländerbehörde kommen. Es ist ein heißer Sommertag, er ist im T-Shirt, ohne Jacke, ohne Rucksack unterwegs. Bei der Ausländerbehörde erwartet ihn die Polizei und bringt ihn direkt in Abschiebehaft in Büren, ohne Möglichkeit seine persönlichen Sachen zu holen, ohne Bangouras Anwalt zu informieren. 

Eine knappe Woche später wird Bangoura in einem für die Abschiebungen reservierten Charterflugzeug mit fünf anderen, alle in Handschellen und mit Fußfesseln wie er selbst, bewacht und begleitet von 15 Polizisten, nach Bari geflogen. In Bari bekommt er sein Handy zurück und wiederum ein Papier mit einem Termin vier Tage später in Rom bei der Ausländerbehörde. Dann wird er ohne Schlafplatz, Fahrgeld und Essen auf der Straße ausgesetzt. Wieder schafft er es, sich nach Rom durchzuschlagen. Bei seiner Ankunft am Busbahnhof Tiburtina treffe ich ihn. Schon von weitem erkenne ich den jungen Mann mit nichts als seinem Handy. Noch im selben T-Shirt, in dem er in der Ausländerbehörde festgenommen wurde, eine Woche in Haft verbringen musste und abgeschoben wurde. Ohne Jacke, ohne Geld. Nur mit seinem Handy und einem Blatt Papier mit einem Termin in der Questura. Wo soll er bis zu dem Termin schlafen? Wo soll er sich waschen? Und vor allem: Was soll er essen und trinken? Wie kann es sein, dass mitten im reichen Europa Menschen hungern müssen?

Wird fortgesetzt.

Kristina Milz (links) und Anja Tuckermann

Weitere Informationen, die angeführten Zahlen und Fakten finden sich hier: 

https://www.frnrw.de/fileadmin/frnrw/media/Dublin/2019-05-08_SFH_Auskunft_Italien.pdf

https://www.borderline-europe.de/sites/default/files/projekte_files/2019_05_03_BORDERLINE-EUROPE_Stellungnahme_Unterbringung_ITALIEN_0.pdf

https://www.ilfattoquotidiano.it/2018/12/11/mafia-capitale-un-clan-con-una-data-di-nascita-e-di-morte-cosi-buzzi-e-carminati-crearono-ununica-associazione-criminale/4828171/

https://ilmanifesto.it/il-gruppo-la-cascina-nel-business-della-gestione-dei-migranti/

http://espresso.repubblica.it/inchieste/2014/12/02/news/gli-immigrati-rendono-piu-della-droga-la-mafia-fascista-nel-business-accoglienza-1.190479

https://www.nzz.ch/international/mafia-capitale-in-rom-ist-keine-mafia-ld.1517229

Anmerkungen:

Die Namen der Geflüchteten wurden geändert.

Zu CAS, ADA, CARA und SPRAR: 

Das Aufnahmesystem in Italien besteht grundsätzlich aus der Erst- und der Zweitaufnahme. Bei direkten Ankünften, insbesondere über das Meer, werden die Menschen zuerst in einem CPSA versorgt und untergebracht. Die Erstaufnahme besteht aus den CDA und CARA. SPRAR bildet das Zweitaufnahmesystem. Da es jedoch sowohl in den CDA, den CARA als auch in den SPRAR-Zentren zu wenig Kapazität gibt, werden die CAS als Alternative benutzt. Diese stellen ein Parallelsystem dar, welches ebenfalls noch als Erstaufnahme betrachtet werden kann. Eine große Zahl von Geflüchteten kommt jahrelang aus den CAS nicht heraus.

Die SPRAR-Zentren heißen seit Inkrafttreten des Salvini-Dekrets SIPROIMI. Im Gegensatz zu den großen Aufnahmezentren (CARA, CDA, CPSA und CAS) umfasste SIPROIMI bis Januar 2019 mehr als 875 kleinere dezentrale Projekte. Insgesamt wurden im Jahr 2019 35.650 Unterkunftsplätze finanziert. Diese Plätze sind für Asylsuchende jedoch nicht mehr zugänglich. 

(https://www.frnrw.de/fileadmin/frnrw/media/Dublin/2019-05-08_SFH_Auskunft_Italien.pdf)

Abkürzungen:

CAS: Centri di Accoglienza Straordinaria

CPSA: Centri di primo soccorso e accoglienza

CDA: Centri di accoglienza

CARA: Centri di accoglienza per richiedenti asilo

SPRAR: Sistema di protezione per richiedenti asilo e rifugiati 

SIPROIMI: Sistema di protezione per titolari di protezione internazionale e per minori stranieri non accompagnati

Veröffentlicht in Allgemein

 

Kristina Milz + Anja Tuckermann (Hrsg.): Todesursache: Flucht. Eine unvollständige Liste, Hirnkost, 2019

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